Volksanwaltschaft schaltet sich in Kälbertransporte ein

Die Kälbertransporte beschäftigten diese Woche den Vorarlberger Landtag, beruhigt hat sich die Causa nicht. Landesrat Christian Gantner betont die Gesetzmäßigkeit der Transporte an sich. Tierschützer verweisen dabei auf Verstöße in Bozen selbst und fordern daher ein Stopp der Transporte. Die Transportunternehmen selbst betonen wiederum die Rechtmäßigkeit, die eigenen hohen Standards und warnen vor existenzbedrohenden Einbußen bei einer Aussetzung der Transporte.

Volksanwaltschaft will Klarheit

Nach der Debatte im Vorarlberger Landtag beschäftigt sich nun nochmals das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz von Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Volksanwalt Günther Kräuter will nun Klarheit in der Sache und fordert von der Bundesministerin Aufklärung, wie Volksanwaltssprecherin Agnieszka Kern gegenüber VOL.AT bestätigt.

Behörden bestätigen auch Bedingungen am Zielort

Die Fragen an das Ministerium: War es rechtens, die Fahrten als ordnungsgemäß zu bestätigen, obwohl man von den Unregelmäßigkeiten in Bozen wusste? Sind die Behörden mit den italienischen Kollegen in Kontakt, um künftig eine Einhaltung der Vorschriften zu garantieren? Denn laut der Verordnung dürften die österreichischen Behörden die Fahrt nach Bozen nur dann im Fahrtenbuch abstempeln, wenn beim Transport wie auch am Bestimmungsort alle rechtlichen Vorgaben erfüllt sind. Wie jedoch bekannt ist, wird in Bozen die vorgeschriebene Ruhezeit von 48 Stunden nicht eingehalten. Scheinbar auf Vorgabe des italienischen Gesundheitsministeriums beträgt die Ruhezeit der Kälber in Italien nur sechs Stunden.

Sechs Wochen Zeit für Antwort

Die Bundesbehörde hat nun sechs Wochen Zeit für eine Beantwortung dieser Eingabe. Je nach Rückfragen und Unklarheiten könne sich die Beurteilung durch die Volksanwaltschaft um weitere Wochen hinauszögern, erläutert Kern.