Hard: Geringe Beteiligung an Volksabstimmung zum Binnenbecken

„Soll die Marktgemeinde Hard die Errichtung und den Betrieb einer Steganlage für Passagierschiffe wie die Hohentwiel im Harder Binnenbecken ermöglichen?“ lautete die Fragestellung bei der von Grünes Hard, Harder Liste und SPÖ Hard gemeinsam initiierten Volksabstimmung. Mit knapp über 30% oder 3.169 abgegebenen Stimmen fiel die Beteiligung an der Wahl eher gering aus. 222 Wählerinnen und Wähler beantworteten die Frage mit einem Ja, 2.929 Wählerinnen und Wähler mit einem „Nein“.

„Es ist sicher ein Novum in der Geschichte der Volksabstimmung, dass Initiatoren an einer Abstimmung festhalten, über deren Frage bereits entschieden wurde. Schließlich wurde in der Gemeindevertretungssitzung am 6. Juli 2017 über die Parteigrenzen hinweg der einstimmige Beschluss gefasst, dass im Harder Binnenbecken keine Schiffsanlegestelle für Linien- und Passagierschiffe errichtet oder betrieben wird“, erklärt Bürgermeister Harald Köhlmeier.

“Vetrauen in die Beschlüsse der Gemeindevertretung ist groß”

Für ihn wurde das wertvolle demokratische Instrument der Volksabstimmung alleine dafür eingesetzt, um ein Klima des Misstrauens gegenüber der Gemeindevertretung und dem Bürgermeister zu schüren. Ein teures Unterfangen, belaufen sich die Kosten für die Volksabstimmung doch auf mehrere zehntausend Euro.  „Die geringe Wahlbeteiligung ist auch ein Indiz dafür, dass das Vertrauen der Harder Bevölkerung in die Beschlüsse der Gemeindevertretung groß ist“, so Bürgermeister Köhlmeier.

Factbox:

Volksabstimmung „Naherholungsgebiet Binnenbecken“
Wahlberechtigte: 9.991
Summe aller abgegebenen Stimmen: 3.169
Wahlbeteiligung: 31,72%
„Ja“-Stimmen: 7,05% (222 Stimmen)
„Nein“-Stimmen: 92,95% (2.929 Stimmen)