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Gewalt gegen Polizisten ist auch in Vorarlberg Realität

Respektvoller Umgang und Vertrauen in die Autorität nimmt in der Vorarlberger Gesellschaft ab. Dies merken auch Polizeibeamten, die sich immer öfter körperlichen Angriffen ausgesetzt sehen.

Der Respekt gegenüber Autoritätspersonen nimmt seit Jahren beständig ab. Nicht nur in Deutschland wie ein aktueller Fall zeigt – auch in Vorarlberg. Ebenso tritt dies auch in Vorarlberger Krankenhäusern auf, wo verbale Attacken und körperliche Gewalt ein zunehmendes Problem darstellen. Doch gerade auch für die Polizei ist dies mittlerweile Alltag, spürt sie doch ebenfalls den Autoritätsverlust.

Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

In den vergangenen Jahren nahm die Gewalt gegenüber Polizisten immer weiter zu. Grundsätzlich unterscheidet die Polizei hier zwei unterschiedliche Delikte: Wird das Ziel einer Amtshandlung selbst gegenüber der Polizei gewalttätig, ist dies Widerstand gegen die Staatsgewalt (§269 StGB). Attackieren jedoch Außenstehende die Polizei, beispielsweise weil sie während einer Amtshandlung dem Ziel “zur Hilfe kommen” wollen, stellt dies ein tätlicher Angriff gegen Beamte dar (§270 StGB).

Zunahme von 25 Prozent

Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Beamte stieg im Vier-Jahres-Vergleich von 15 auf 17 Vorfälle nur leicht an. Anders sieht es jedoch mit dem Widerstand gegen Beamte während einer Amtshandlung aus. Diese stiegen von 78 auf 97 Anzeigen an, ein Plus von beinahe 25 Prozent. 2015 ging die Zahl der tätlichen Angriffe zwar leicht zurück, stiegen im Jahr darauf jedoch um 30 Prozent wieder an. Beide Formen des tätlichen Angriffs gemeinsam zogen in den vergangenen Jahren um 25,27 Prozent von 91 auf 114 Anzeigen an.

Aggressives Verhalten ebenfalls strafbar

Neben den tätlichen Angriffen gibt es noch das Bedrohen von Beamten. Aggressives Verhalten gegen Beamte während einer Amtshandlung trotz entsprechender Verwarnung werden nach §82 des Sicherheitspolizeigesetzes bei der Bezirkshauptmannschaft angezeigt und können mit bis zu 500 Euro Strafe geahndet werden. Die Zahl solcher Anzeigen stieg allein von 2016 auf 2017 um 28,5 Prozent auf 253 Fälle an.

2 Angriffe auf Polizisten pro Woche

Auf eine Woche heruntergebrochen müssen Vorarlbergs Polizisten pro Woche zwei Fälle von Widerstand oder tätlichen Angriffen anzeigen, hinzu kommen vier bis fünf Fälle von aggressiven Verhalten gegenüber Beamten während einer Amtshandlung. Opfer solcher Übergriffe werden dabei nur in den seltensten Fällen die Beamten des EKO Cobra. Am meisten trifft es Streifenpolizisten, wie die Sicherheitsakademie bereits im Herbst feststellte.

Horst Spitzhofer
Horst Spitzhofer

Body-Cams und schärfere Gesetze als Antwort

Man bereite daher die künftigen Beamten bereits in der Ausbildung nach Möglichkeit auf solche Situation vor, betont Polizeisprecher Horst Spitzhofer auf VOL.AT-Anfrage. Hinzu kommen viermal jährlich die verpflichtenden Schulungen für jeden Exekutivbeamten. Außerdem kommen neue Ausrüstung wie die (teilweise seit Jahren) geplante Anschaffung von Body-Cams hinzu, aber auch von neuen ballistischen Schutzwesten zum Schutz der Beamten ist die Rede. Außerdem wird derzeit diskutiert, den Strafrahmen für Angriffe gegen Beamte zu verschärfen um dem zunehmenden Autoritätsverlust besser Herr zu werden.

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