Turbulent ist am Donnerstag in Berlin eine Gerichtsverhandlung im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video verlaufen. Der Detektiv Julian H., der als Begleiter der vermeintlichen russischen Oligarchin eine Schlüsselrolle gespielt haben soll, hat die deutsche Wochenzeitung "Die Zeit" verklagt. Nach 80 Minuten wurde das Verfahren beendet, am Nachmittag beriet das Gericht über das Urteil.
Detektiv wollte einstweilige Verfügung erwirken
Der Detektiv bestreitet Details, die "Die Zeit" über ihn berichtet hatte, und wollte nun in dem Prozess eine einstweilige Verfügung erwirken. In dem Bericht wurde H. als FBI-Agent bezeichnet. Außerdem wurde ihm unterstellt, wegen Suchtgiftdelikten mit der Justiz in Berührung gekommen zu sein. Der Detektiv wies diese Anschuldigungen zurück, die Wochenzeitung beharrte jedoch darauf.
Die Verhandlung vor dem Berliner Landgericht verlief am Donnerstagnachmittag teilweise turbulent. Der Anwalt des Detektivs, Johannes Eisenberg, versuchte mit langen und lauten Monologen die Szene zu beherrschen und bedachte den Hamburger Rechtsanwalt Jörg Nabert, der "Die Zeit" vertrat, mit derben Ausdrücken.
"Grenzen des Persönlichkeitsschutzes weit gezogen"
Nabert befürchtete nach der Verhandlung in dem Zivilprozess im Gespräch mit der APA, dass es in der Mehrheit der diskutierten Punkte gegen seine Intentionen laufen könnte: "Das ist eine deutliche Einschränkung der Pressefreiheit. Wenn aus Sicht des Gerichtes die relevanten Aspekte zum Leumund, den Beweggründen und der Vita des Julian H. nicht so diskutiert und untersucht werden darf, wie es in der 'Zeit' gemacht wurde, sind die Grenzen des Persönlichkeitsschutzes extrem weit gezogen".
Das Gericht - bestehend aus dem Vorsitzenden Richter Holger Thiel, der im letzten Moment die ursprünglich vorgesehene Richterin Katharina Saar ersetzt, sowie den Beisitzern Doris Lau und Sonja Hurek - beriet am Nachmittag.
Urteil im Berliner Prozess vielleicht erst Freitag
Das Urteil könnte möglicherweise erst am Freitag veröffentlicht werden. Die Beratung des Gerichts dauerte Donnerstag am späten Nachmittag noch an.
Es sei das gute Recht des - bei der Verhandlung nicht anwesenden - H., sich ausdrücklich nicht zu erklären, ob er mit dem Ibiza-Video überhaupt etwas zu tun habe, stellte sein Anwalt "Jonny" Eisenberg fest. Sein Mandant fühle sich nämlich gefährdet, weil es "um Rechtsradikale aus der Machtzentrale des ehemaligen Innenministers Kickl" und andere gehe.
(APA/Red)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.