Brexit: Kurz reist am Freitag nach Brüssel

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am morgigen Freitag zu Gesprächen über den Brexit nach Brüssel. Wie ein Sprecher von Kurz am Donnerstagabend mitteilte, stehen Gespräche mit Brexit-Chefverhandler Michel Barnier, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk auf dem Programm. Österreich hat noch bis Ende des Jahres den EU-Ratsvorsitz inne.

Brexit: Kurz reist von Wien nach Brüssel

Die Gespräche des Kanzlers sollen zur Vorbereitung des Rates Allgemeine Angelegenheiten am Montag und des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs am 25. November dienen. Kurz werde aufgrund seiner Brüssel-Reise nicht an der von der SPÖ beantragten Sondersitzung des Nationalrates, bei der es um den Zwölf-Stunden-Tag gehen soll, teilnehmen können.

Die kurzfristig anberaumte Reise wurde mit der Einigung zwischen der EU und Großbritannien auf den Austrittsvertrag sowie die Zustimmung des britischen Kabinetts begründet. Österreich nehme als EU-Ratsvorsitz “eine führende und koordinierende Rolle” ein, hieß es. Den Vorsitz im Rat Allgemeine Angelegenheiten hat EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP), jenen beim bevorstehenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs der ständige EU-Ratspräsident Donald Tusk.

(APA/Red)